Bringt 2015 das Aus für die GEZ-Gebühren?

Schon bald könnte eine grundsätzliche Reformierung der bisherigen Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Fernsehsender erfolgen. Diese geradezu spektakuläre Schlagzeile trifft viele Haushalte mitten ins Herz. Denn die bisherige Höhe der GEZ-Gebühren ist ein nicht unwesentlicher monatlicher Kostenfaktor, den jeder Haushalt zu stemmen hat. Ursache für diesen Hoffnungsschimmer liefert das Bundesfinanzministerium selbst mit einem Bericht, der ARD und ZDF als nicht mehr zeitgemäß bezeichnet.

Reform in Sicht?
Das Bundesfinanzministerium hat ein ebenso brisantes wie spektakuläres Dokument erstellt, das nun Grund zur Hoffnung gibt. Eine umfassende Analyse der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die im Auftrag des Finanzministers Schäuble erstellt wurde, sagt aus, dass pro Kopf in Deutschland 94 Euro jährlich für Rundfunkgebühren gezahlt werden. Damit katapultiert sich Deutschland in die absolute Spitzengruppe Europas.
Die 32 Professoren, die die Analyse erarbeitet haben, schlagen gleichzeitig vor, die Gebühr abzuschaffen und stattdessen eine Nutzungsgebühr für alle diejenigen zu erheben, die ARD und ZDF wirklich sehen wollen. Es wäre auch denkbar, die Finanzierung über Steuern abzuwickeln.

Reformen dauern
Bislang hatte die GEZ das Bundesverfassungsgericht immer auf ihrer Seite. Doch es wurden weder das Internet noch die veränderten Ansprüche der Zuschauer an das TV-Programm berücksichtigt. Im Schäuble-Bericht heißt es, dass ARD und ZDF nicht mehr zeitgemäß seien. Seit 2013 haben alle Haushalte eine monatliche Gebühr von 17,98 Euro zu entrichten, unabhängig von der Anzahl der Geräte, auf denen die Programme empfangen werden. Dadurch entstanden Einnahmen in Höhe von 7,7 Milliarden Euro, von denen allein die ARD 5,6 Milliarden Euro erhielt. Das ZDF durfte mit 1,9 Milliarden Euro planen, während das Deutschlandradio immerhin noch 197 Millionen erhielt.

Wer sich jetzt gefreut hat, dass die GEZ-Gebühren endlich verschwinden, muss seine Freude leider noch etwas dämpfen. Denn jede Reform braucht ihre Zeit. Fakt ist, dass sich am Finanzierungsmodell der öffentlich-rechtlichen Sender etwas ändern muss. Auf welche Weise dies geschieht, ist aber noch unklar.